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DIESE Zustände (Fünf Jahre Hartz IV und Tödliche Kälte in Berlin, s.u.) sind in einem sozialdemokratischen Rechtsstaat NICHT hinnehmbar und zeugen von einem  assozialen, verantwortungslosen, rücksichtslosen, Menschen verachtenden Verhalten ALLER verantwortlichen Politiker, welche die sozialdemokratischen Forderungen der Partei DIE LiNKE ignorieren! DAS bezieht sich auch auf die Seite Uranmunition, denn die Partei DIE LiNKE ist die EINZIGE Partei, welche GEGEN den EInsatz in Afghanistan IST UND war (siehe 9. Sitzung des Deutschen Bundestages, 03. Dezember 2009: Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 1)!

Ich frage mich, WIE lange es noch dauert, bis die verantwortlichen Politker/Regierung des Kriegsverbrechens und der Korruption, aus niederen Beweggründen (u.a. Macht- und Geldgier), angeklagt werden/wird (auch betreffd. der Akzeptanz und Manipulation zur aufgerufenen Pandemie (Schweine- und Vogelgrippe) und der versuchten- und teilweise geglückten Körperverletzung (bis hin zu EINIGEN geleugneten Todesfällen) von ca. 82 Millionen Menschen, s.a. http://www.wodarg.de/ und Petition vom 04.11.2009).

DAS ist MEINE pers. Meinung und ich berufe mich auf die Art. 5 GG, 1 GG, 2 GG und 3 GG! Und ich wünschte mir, ich würde mich täuschen, aber die Vermutung liegt nahe, dass ich es nicht tue, das wird die Zukunft zeigen.


Fünf Jahre Hartz IV - rbb v. 04.01.2010

Fünf Jahre nachdem Hartz IV eingeführt wurde, nimmt die Armut in Deutschland nicht ab, sondern zu. Die einzigen, die genug Arbeit haben, sind vor allem die Sozialgerichte; auch das BVerfG - D. (s. § 20 SGB II + Hartz4-Plattform):

bis März wird ein Urteil zu den Hartz IV Regelsätzen für Kinder und Erwachsene erwartet.


Es ist nicht das erste Mal, dass die obersten Richter eingreifen. Bis Ende 2010 sollen außerdem die Jobcenter neu organisiert werden. Darüber sprechen wir in der Abendschau mit der Sozialsenatorin Carola Bluhm.

Dieser Text gibt den Sachstand vom 04.01.2010 wieder. Neuere Entwicklungen sind in diesem Beitrag nicht berücksichtigt.

Art. 5 GG

Dazu passend:

die Tatsächliche Arbeitslosigkeit  - bspw. April 2010

An ihren Taten sollen sie gemessen werden

und zum Thema Leistungsträger - dito - dito

und noch einmal Fünf Jahre Hartz IV

Ziel der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU


Der Herrschenden Interesse an Unmündigkeit

Ausbeutung


Pressemitteilung 07.01.2010 - Brigitte Vallenthin

Pfui - SCHÄMT EUCH!

Hartz IV "wirkt"

§ 138 (1) BGB

§ 1 SGB I

Schlimmer als ein KZ



Volker Pispers


Das MITTLERE Einkommen - Median


NDS vom 26 Januar 2010: Kopfpauschale als Zusatzbeitrag




Tödliche Kälte in Berlin - rbb v. 05.01.2010

Für die Nacht zum Mittwoch sind in Berlin minus 14 Grad vorausgesagt. Diese Temperaturen sind vor allem für jene Menschen lebensgefährlich, die keine beheizbare Unterkunft haben.

Schon vier Berliner sind in diesem Winter durch die enorme Kälte gestorben: erfroren, draussen im Freien, aber auch in der unbeheizten Wohnung.

Am Dienstag hieß es sogar, die Notübernachtungen in der Stadt seien in akuter Notlage. Ulli Zelle berichtet über die Situation vor Ort.

Beitrag von Ulli Zelle

Art. 5 GG


ALL DAS, im Wissen von all dem, was ich  hier, auf diesen Seiten meiner HP und den weiterführenden Links aufzeige! Anhand dessen kann man erkennen, WIE grausam die Kindheit solch Macht habender Menschen war, WIE SEHR sie das Fühlen und das logische Denkvermögen, auf Grundlage ihrer Verdrängung, in ihrer Kindheit, verloren haben, dass jene ihre Macht derart missbrauchen, um sich an uns unschuldigen Menschen abzureagieren -all nur, um ihre EIGENE Verdrängung aufrecht erhalten zu können und uns für ihren Selbstbetrug zahlen zu lassen!

Sadismus PUR!

ALL DAS muss NICHT sein! Eine ANDERE Welt IST möglich (s.a. Zivilcourage), WIR erschaffen uns die Welt, die Krise kam NICHT von/aus Amerika, sie IST von UNSEREN Politikern HAUSGEMACHT!


NachDenkSeiten: Staatsverschuldung -

Sinnvolle Vorschläge zur Einnahmeverbesserung

und Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel

sowie Geldvermögen privater Haushalte auf 4,672 Billionen Euro gestiegen


Die neoliberale Strategie und einige Dokumente zur Kampagne

Auch die 23 Hinweise des Tages - vom 18.01.2010 sollte jeder mal gelesen haben. 

FDP: Wer die Politik bezahlt, kann auch bestellen, was er will


NUR eine BEWUSSTE Gesellschaft kann den Wechsel der Perspektive und der damit zusammenhängenden alten Denkmuster ermöglichen. (Alice Miller)


Empathie


Im Wortlaut - Sahra Wagenknecht


Heiner Flassbeck: Gescheitert – Warum die Politik vor der Wirtschaft kapituliert

Bundeshaushalt sanieren - ABER RICHTIG!

UND

Machtmissbrauch ENDLICH EINSTELLEN!

19.01.2010 - Oskar Lafontaine in Saarbrücken

Audio-Pressemitteilung Oskar Lafontaine und Gregor Gysi am 23.01.2010


Schande - Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor - Schande:

“Die Polizei möchte offenbar unseren Protest im Keim ersticken. Das wird ihr aber nicht gelingen - im Gegenteil. Stattdessen werden die Behörden der Öffentlichkeit erklären müssen, warum ihnen der reibungslose Ablauf des größten Neonazi-Aufmarschs so am Herzen liegt”
, sagte Lena Roth, Sprecherin des Bündnisses.  

Art 5 GG

Prekariat

Playlist: Der Geist des Geldes & Geld für alle (Chiemgauer - regionale Währung)

Siehe auch: Jean Ziegler


DIE LiNKE Stadt der Zukunft ... ist bunt

Direkt zur Stadt 2034 - PDF


HALLO!

Wir SIND NICHT Papst!

WIR SIND STAAT!

Blogeintrag ...

Blogeintrag ...

Siehe auch:
Heiner Flassbeck: Ohne Erkenntnis ...
Jean Ziegler
Hartz IV

Hartz IV Ausschuss