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BVerfG - Juli 2006 u. Oktober 2009 u. August 2010

HartzIV-Niveau für Merkel&Co - sowie Normalverdiener!




BVerfG-Beschwerde von Juli 2006


A

1. „Wie es sich so lebt“ / Seiten 1/7 bis 7/7 (auf 1. Seite Kurzvorstellung) / 7 Seiten

auf Seite 3/7 stehen aufgelistet in der Reihenfolge die „Ergänzende(n) Anlagen“:

2. - Planung/Vorschau lfd. Kosten zum Monatsende / IST-Vergleich mtl. Durchschnitt Jahre 2002 - 2005 Stand Dez. 2005 / 1 S.

3. - Erkl. Überschußrg. Jahr 2005 mtl. durchschnittl. Fixkosten z. Errechnung mtl. Durchschnitt Rest z. Leben Stand Dez. 2005 / 1 S.

4. - Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. durchschnittl. Fixkosten zur Errechnung mtl. Rest z. Leben u. %-Wert Stand Dez. 2005 / 1 S.

5. - Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005 / 1 Seite


B

1. TABELLE II / 1 Seite

2. Anlage - Erläuterungen zur „TABELLE II“ und „Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 05“ / 8 Seiten

3. Anlage „Zum Schluß“ / 1 Seite


C

1. „Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005“ / 1 Seite

2. Anlage - Erläuterungen zur „Überschußrechnung Jahr 2005 mtl. Durchschnitt u. %-Wert Stand Dez. 2005" / 5 Seiten


D

10. Paritätischer Wohlfahrtsverband (PWV) Expertise „Zum Leben zu wenig ... “ 17. Dezember 2004 / 42 Seiten X

11. Rothkegel 2005 Textverweise / 2 Seiten

22. Stiftung Warentest SG Berlin Urteil v. 27. Februar 2006 Az.: S 77 AL 742/05 - (Mindestlohn Sozialhilfe als Untergrenze!) / 1 Seite


Z. Fachliteratur zu Berücksichtigen:

1. - NOMOS PRAXIS Rothkegel (Hrsg.) „Sozialhilferecht“ Existenzsicherung * Grundsicherung / Handbuch ISBN 3-8329-0480-8 1. Auflage 2005 (s. auch D 11. „Rothkegel Textverweise“; F 11., 16., 18.,19., 30., 31., 32., 34., 3.; B 2. S. 7/8-8/8)

2. - Rostocker Rechtswissenschaftliche Abhandlungen Band 13 Renate Bieritz-Harder „Menschenwürdig leben“ Ein Beitrag zum Lohnabstandsgebot des Bundessozialhilfegesetzes, seiner Geschichte und verfassungsrechtlichen Problematik / 2001 Berlin Verlag ISBN 3-8305-0214-1

2a. - Dieter Hesselberger „Das Grundgesetz / Kommentar für die politische Bildung“ Sonderausgabe für die Landeszentralen für politische Bildung 13. Auflage 2003

3. - Paritätischer Wohlfahrtsverband (PWV) „Zum Leben zu wenig ... Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe“ 17. Dezember 2004 (identisch D 10.; s. auch A 1. bis 11.)

4. - Rainer Roth „Nebensache Mensch / Arbeitslosigkeit in Deutschland“ DVS Verlag 2003 ISBN 3-932246-39-X

5. - Rainer Roth „Sozialhilfemißbrauch / Wer missbraucht eigentlich wen?“ Fachhochschulverlag 2004 ISBN 3-936065-33-0

5a. - Rainer Roth „Leitfaden Alg II / Sozialhilfe von A - Z“ DVS 2005 ISBN 3-932246-50-0

6. - Rainer Roth „Sind Arbeitslose faul? / Was ist dran an den Vorwürfen?“ Fachhochschulverlag 2004 ISBN 3-936065-18-7

6a. - Rainer Roth „Über den Monat am Ende des Geldes / Eine Umfrage unter Sozialhilfebeziehern, Mai 1992“ Fortsetzung Seite 4/9 BVFG KARLSRUHE 03.07.2006 - Seite 4/9 7. - Albrecht Brühl u. Jürgen Sauer „Mein Recht auf Sozialleistungen“ Beck - Rechtsberater im dtv 19. Auflage mit Hartz IV

8. - Albrecht Brühl u. Jürgen Sauer „SGB II Grundsicherung für Arbeitssuchende / SGB XII Sozialhilfe“ Beck - Rechtsberater im dtv mit Hartz IV

9. - Gabriele Gillen „Hartz IV Eine Abrechnung“ rororo ISBN 3-499-62044-8 3. Auflage 2005

10. - Jean Ziegler „Die neuen Herrscher der Welt und Ihre globalen Widersacher“ Bertelsmann 2003 ISBN 3-570-00679-4

11. - Jean Ziegler „Das Imperium der Schande / Der Kampf gegen Armut und Unterdrückung“ Bertelsmann 1. Auflage 2005 ISBN-10: 3-570-00878-9

12. - Albrecht MüllerDie Reformlüge / 40 Denkfehler, Mythen und Legenden, mit denen Politik und Wirtschaft Deutschland ruinieren“ ISBN-10:3-426-77840-8 / ISBN-13: 978-3-426-77840-1

13. - Albrecht MüllerMachtwahn / Wie eine mittelmäßige Führungselite uns zugrunde richtet“ Droemer 2006 ISBN-10: 3-426-27386-1 / ISBN-13: 978-3-426-27386-9

14. - Wilhelm Kanne Bio-Logik Band 1 „Bio-Logik in der Volkswirtschaft / mit Beiträgen von Prof. Dr. Otmar Wassermann, Prof. Dr. Maximilian Gege, Wilhelm Kanne Sen.“ Deni Druck & Verlag

15. - Wilhelm Kanne Bio-Logik Band 2 „Bio-Logik in der Landwirtschaft / Forschungsergebnisse der Brotgetreidesäuren und -enzyme“ Deni Druck & Verlag

16. - Wilhelm Kanne Bio-Logik Band 3 „Bio-Logik in der Diätetischen Ernährung / Forschungsergebnisse und Gutachten über die diätetische Wirkung von Brottrunk und Brotgetreidesäuren und -enzymen“ Deni Druck & Verlag

17. - Wilhelm Kanne „Krebs ist vermeidbar! Krebs ist heilbar! / Aktiver Gesundheitsschutz durch gesunde Ernährung und richtige Lebensweise“ Deni Druck & Verlag ISBN 3-00-007101-6

18. - Alice MillerDu sollt nicht merken“ suhrkamp ISBN 3-518-37452-4

19. - Alice MillerDas verbannte Wissen“ suhrkamp ISBN 3-518-38290-X

20. - Alice MillerDer gemiedene Schlüssel“ suhrkamp ISBN 3-518-38312-4

Z
Gesamt zu Berücksichtigen 23 Bücher und Literatürhinweise (welche Unterlagen bereits vorgelegen haben ist aus F 31. ersichtlich!)


Ich bantrage unter Berücksichtigung A bis G und Z als Begründung und aufzunehmende Tatsachen des weiteren zu Berücksichtigen:

... in PDF s.o. weiterlesen ...

Britta Könnemann: http://www.verlagdrkovac.de/3-8300-2047-3.htm

Besonderer Teil StGB Dritter Titel. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates § 92 (1), (2), (3) Nr. 1.(!), 2.(!), 3.(!) i. V. Art. 20, 25, 100 GG ! - und i. V. A bis G und Z und § 124 (1), (2) Nr. 1.(!), 2.(!), 3.(!), 4., 5.(!) VwGO!


Eine Pflanze sollte man nicht beschimpfen, wenn man ihr kein Wasser gibt,
dass sie so vertrocknet aussieht.


Eine Pflanze sollte man nicht beschimpfen, wenn man ihr kein Wasser gibt,
dass sie keine Kraft hat, Wurzeln nach Wasser zu strecken.


Eine Pflanze sollte man nicht beschimpfen, wenn man ihr kein Wasser gibt,
dass sie so durstig ist.


Eine Pflanze sollte man nicht beschimpfen, wenn man ihr kein Wasser gibt,
dass sie so kostenaufwendig gedüngt werden muss, damit sie überlebt.


Einer Pflanze, die so vertrocknet, kraftlos, durstig, düngungsbedürftig ist, sollte man Wasser geben.

Einer Pflanze, der man trotzdem kein Wasser gibt, dennoch derart beschimpft-

-was passiert mit dieser Pflanze?


BVerfG-Antrag auf Richterliche Entscheidung von Oktober 2009


Das BVerfG am 09.02.2010:


Hartz IV IST VERFASSUNGSWIDRIG! ~ Siehe auch NDS ~ Wolfgang Neskovic ~

16. April 2010 - Ein Mann klagt an ~ siehe auch: Ich brauch´noch was ...

PETITION (-svorschlag) an Ursula v. der Leyen

Rede v. 15.09.2010

Rede v. 16.09.2010

Der Aufrechte Gang -
Rede v. 18.03.2010

Wolfgang Neskovic - Vita

Er MUSS es wissen ... !!!

Er AUCH !!! ~


Ein Fall für den Verfassungsschutz ~

NRW-FDP

Siehe auch:

NDS vom 07. April 2010 ~ Das Bankentribunal -  ~ Zivilgesellschaftliche Anklage

sowie
 
Mythen der Krise – Einsprüche gegen falsche Lehren aus dem großen Crash
und

Über die Gleichursprünglichkeit von Liberalismus und »rassischer« Sklaverei

und meinen Blogeintrag Das Bankentribunal !

Playlist (borderlinesvideo) Das Bankentribunal.



Blogeintrag ... 


Mit 364,00 € lässt´s sich prima ...

WIE es sich SO LEBT - 2011  

WIE es sich so lebt - 2010

Was der Mensch braucht

Dr. Papier und Mr. Hyde

Zum Schluß


Das Recht auf Mobilität

Bt-Drs. 16/13791

Hartz IV Ausschuss


Meine Gedanken zum Urteil des BverfG

Konsequenz: Petition vom 13.02.2010

§ 32 BVerfGG v. 25.08.2010



ÜBERLEBEN in Deutschland - mit Hartz IV ...






Siehe auch Schande! ~ Offene Briefe  ~ CLEANSTATE

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Wohngeld
GEZ
Versuch einer Zusammenfassung

>>> Wenn der Gesetzgeber seiner verfassungsmäßigen Pflicht zur Bestimmung
des Existenzminimums nicht hinreichend nachkommt, ist das einfache Recht
im Umfang seiner defizitären Gestaltung verfassungswidrig. <<< BVerfG 09.02.2010

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